SchneeschaufelnIn welchem Zeitraum muss ich Gehsteige räumen?

Gemäß § 93 Straßenverkehrsordnung (StVO) sind die Eigentümer von Liegenschaften in Ortsgebieten verpflichtet, Gehsteige, Gehwege und Stiegenhäuser innerhalb von 3 Metern entlang ihrer gesamten Liegenschaft in der Zeit von 6.00 bis 22.00 Uhr von Schnee und Verunreinigungen (Laub, Streusplitt) zu säubern sowie bei Schnee und Glatteis zu bestreuen. Ist ein Gehsteig nicht vorhanden, so ist der Straßenrand in der Breite von 1 Meter zu säubern und zu bestreuen. Die Räumpflicht gilt auch an Sonn- und Feiertagen.

Wenn ein Schneepflug neuerlich Schnee auf einen bereits geräumten Gehsteig schiebt, muss der Schnee wieder entfernt werden. Achtung: Rechte und Pflichten bei der Schneeräumung können durch Gemeindeverordnungen unterschiedlich geregelt sein. So kann der Zeitraum der Streu- und Räumpflicht durch Gemeindeverordnungen eingeschränkt oder die Verwendung von Streusalzen und Auftaumitteln (Umweltschutz!) geregelt werden.

Bei extremen Witterungsverhältnissen wie andauerndem Schneefall oder sich ständig erneuerndem Glatteis – wenn das Räumen praktisch nutzlos ist – muss nach der Rechtsprechung allerdings nicht ununterbrochen geräumt werden.

Was passiert, wenn sich jemand aufgrund meines nicht geräumten Gehsteiges verletzt?

Eine Verletzung dieser Verpflichtung stellt eine Verwaltungsübertretung dar, welche eine Geldstrafe nach sich zieht. Wenn darüber hinaus jemand zu Schaden kommt, kann dies neben einer möglichen strafrechtlichen Verurteilung wegen Körperverletzung auch Schadenersatzpflichten zur Folge haben. Grundstückseigentümern sind gut beraten, den Zustand des Gehsteigs im Fall eines Unfalles vor Ort zu Beweiszwecken zu dokumentieren.